Trump genehmigt Waffenverkauf an die Ukraine: US-Kongress erhält Bestätigung

Die Administration von Donald Trump hat offiziell eine Exportlizenz für Rüstungsgüter in die Ukraine genehmigt. Eine entsprechende Mitteilung des US-Außenministeriums wurde dem Kongress übermittelt. Laut Informationen auf der offiziellen Website des Kongresses beträgt der Umfang des Geschäfts über 50 Millionen US-Dollar.

USA bestätigen genehmigten Rüstungsexport in die Ukraine

Die Mitteilung wurde vom Legislative Affairs Office des US-Außenministeriums an den US-Senat übergeben. Sie bestätigt die Zertifizierung einer Lizenz für den Export von militärischen Gütern, technischen Daten und Verteidigungsdienstleistungen, die für die Ukraine bestimmt sind.

Diese Maßnahme erfolgt gemäß dem Arms Export Control Act (AECA). Die Unterlagen wurden an den Ausschuss für auswärtige Beziehungen des Senats weitergeleitet, der solche Geschäfte überwacht.

Hintergrund der Vereinbarung

Am 1. Mai berichtete die Kyiv Post, dass die Trump-Regierung den Export von Verteidigungsgütern an die Ukraine im Rahmen von Direct Commercial Sales (DCS) genehmigt habe. Das geplante Geschäft hat einen Wert von mindestens 50 Millionen Dollar.

Ausblick auf weitere militärische Zusammenarbeit

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte zuvor Interesse am Kauf von Patriot-Raketensystemen aus den USA bekundet. Medienberichten zufolge lehnte Donald Trump jedoch den Verkauf dieser Systeme ab.